AGB
Für alle Lieferungen, auch solche aus zukünftigen Geschäftsabschlüssen, sind ausschließlich die nachstehenden Bedingungen maßgebend. Die Unwirksamkeit einzelner Bedingungen berührt die Gültigkeit der übrigen nicht. Das gleiche gilt, wenn einzelne Bedingungen nicht Vertragsbestandteil werden.
Vertragsabschluß
Unsere Angebote sind freibleibend. Die Preise verstehen sich soweit es sich um Einwegverpackung handelt einschließlich Verpackung. Wenn mündlich oder fernmündlich Kaufverträge vorbehaltlich schriftlicher Bestätigung abgeschlossen werden, ist der Inhalt der Auftragsbestätigung maßgebend, sofern der Empfänger nicht unverzüglich widerspricht.
Preise
Alle Preise sind Bruttopreise inclusive der gesetzlichen Mehrwersteuer.
Lieferung
Wir sind berechtigt, die vertragliche Leistung in Teillieferungen zu erbringen. Wird die Lieferung durch höhere Gewalt, behördliche Maßnahmen, Betriebsstillegung, Streik, Rohstoff-/Energiemangel, Verkehrseinstellungen oder ähnliche Umstände – auch bei unserem Lieferanten unmöglich oder übermäßig erschwert, so sind wird für die Dauer der Behinderung und für deren Nachwirkung von der Lieferpflicht frei. Diese Ereignisse berechtigen uns auch, vom Vertrag zurückzutreten. Im Falle der Nachlieferung oder ungenügenden Belieferung seitens unseres Vorlieferanten sind wir von unseren Lieferverpflichtungen ganz oder teilweise entbunden. Dies gilt nur dann, wenn wir die erforderlichen Vorkehrungen zur Beschaffung der von uns zu liefernden Ware getroffen haben. Wir verpflichteten uns in diesem Fall unserer Ansprüche gegen den Lieferanten auf Verlangen an den Käufer abzutreten. Transportkostenerhöhungen, Tarifänderungen, Eis-, Hoch- oder Niedrigwasserzuschläge oder ähnliche Nebenkosten können wir auf den Kaufpreis zuschlagen, wenn die Lieferung später als 4 Monate erfolgt. Handelt es sich um ein Geschäft im Rahmen eines Dauerschuldverhältnisses, oder ist der Käufer ein Kaufmann, bei dem der Vertrag zum Betrieb seines Handelsgewerbes gehört, so sind wir berechtigt, diese Erhöhungen sofort bei deren Eintreten dem vereinbarten Preis zuzuschlagen. Erhöhungen von Nebenkosten berechtigen den Käufer nicht, vom Vertrag zurückzutreten. Der Versand – auch innerhalb desselben Versandortes – erfolg auf Gefahr des Käufers. Wir wählen die Versandart, sofern der Käufer keine besondere Anweisung erteilt hat.
Datenschutz
Wir wissen das Vertrauen, das unsere Kunden in uns setzen, zu schätzen. Deshalb behandeln wir alle Daten, die Sie uns anvertrauen, mit äußerster Sorgfalt.
Welche Daten verwenden wir?
Wenn Sie etwas bestellen, benötigen wir Ihren Namen, Adresse sowie Angaben zur Lieferung und Rechnungsstellung. Entsprechend den von Ihnen gewünschten Zahlungsmodalitäten müssen wir außerdem Ihre Bankverbindung oder ihre Kreditkartennummer abfragen. Mit diesen Daten können wir Ihre Bestellungen verarbeiten, ausführen und Sie auf Wunsch über den Bestellstatus auf dem Laufenden halten. Ihr Kundenprofil speichern wir auf einem besonders gesicherten Server.
Bei der Eingabe Ihrer Daten fragen wir Sie, ob wir Ihre Daten speichern dürfen, um Ihnen per E-Mail Informationen über unsere Produkte und Dienstleistungen, die Sie besonders interessieren könnten, zusenden zu können. Der Verwendung Ihrer Daten können Sie jederzeit bei uns widersprechen.
Unsere Partnerunternehmen und Angestellten, die uns bei der Abwicklung Ihrer Bestellung unterstützen, sind an die Wahrung der Vertraulichkeit gebunden.
Ihre Angaben und Ihr Feedback unterstützen uns zudem bei der Weiterentwicklung und Verbesserung unserer Site. Selbstverständlich werden Ihre Daten nur anonym und ausschließlich zur statistischen Auswertung verwendet.
Was sind Cookies?
Damit Sie bei Ihrem nächsten Besuch wiedererkannt werden können, speichern wir auf Ihrem Computer eine Art elektronische Visitenkarte, sogenannte Cookies.
Für Sie bedeutet dies mehr Komfort: so brauchen Sie z.B. das gültige Passwort nur einmal einzugeben und werden bei jedem weiteren Besuch der Webseite automatisch auch für den Abonnentenbereich zugelassen.
Der Einsatz von Cookies ermöglicht uns zudem, Informationen über die Nutzung unserer Webseite zu zu gewinnen und unsere Dienste an die Präferenzen unserer Kunden anzupassen. Unsere Cookies enthalten keine personenspezifischen Informationen, so dass Ihre Privatsphäre geschützt ist. Die meisten Web-Browser akzeptieren Cookies automatisch. Sollten Sie Schwierigkeiten mit der Passwort-Eingabe haben, überprüfen Sie bitte in Ihrem Browser, ob Cookies akzeptiert werden.
Gewährleistung
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen, wobei wir berechtigt sind, im Falle eines Mangels der Ware nach Ihrer Wahl nachzuliefern oder nachzubessern.
Schlägt die Nachbesserung endgültig fehl oder ist die nachgelieferte Ware ebenfalls mangelbehaftet, so können Sie Rückgabe der Ware gegen Rückerstattung des vereinbarten Preises oder Herabsetzung des Kaufpreises verlangen. Informationen über eventuelle Herstellergarantien entnehmen Sie bitte der Produktdokumentation.
Versand
Der Versand erfolgt mit dem Hermes Paketdienst in handelsüblichen Faltkartons deren Größe abhängig ist vom Umfang der Bestellung respektive des Gewichtes. Die Versandkosten betragen einheitlich 4,90 EUR.
Bei Rücksendungen bitten wir um vorherige Absprache zwecks Rückholauftrag. Die Kosten für Rücksendungen auf Ihre Kosten werden nach Rücksprache durch uns erstattet. Die Annahme von unfrei an uns zurück gesandten Paketen verweigern wir. In diesem Fall sind die Kosten vom Rückversender zu tragen.
Mängelrügen
Rügen wegen offensichtlich mangelhafter oder offensichtlich abweichender Beschaffenheit der Ware oder wegen Lieferung einer offensichtlich anderen Ware als der bestellten, können nur unverzüglich und schriftlich spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach Empfang der Ware bzw. nachdem der Mangel offensichtlich wurde, geltend gemacht werden. Mängelrügen berechtigen nur zur Minderung. Wir haften nur gegen grobes Verschulden und im Falle des Fehlens zugesicherter Eigenschaften. Verluste oder Beschädigungen auf dem Transport sind vom Empfänger bahnamtlich oder vom Frachtführer vor der Übernahme der Sendung bescheinigen zu lassen, damit der Entschädigungsanspruch gegenüber der Bahn, dem Spediteur oder dem Frachtführer nicht erlischt, Beschädigungen auf dem Transport berechtigen uns gegenüber nicht zur Annahmeverweigerung. Maßgebend für die Berechnung sind die Menge, das Gewicht, die Qualität und die Beschaffenheit/ Kondition der Ware, die von uns oder unserem Beauftragtem am Ort und zur Zeit des Versandes festgestellt worden sind.
Zahlung
Falls nicht anderes vereinbart worden ist, hat die Zahlung unverzüglich nach erhalt der Rechnung zu erfolgen. Bei Lieferung auf Ziel beginnt die Frist mit Rechnungsdatum oder – sofern vereinbart – mit dem Lieferdatum. Zahlung durch Wechsel ist nur bei ausdrücklicher Vereinbarung gestattet und gilt auch dann nur zahlungshalber. Diskontspesen, Wechselsteuer und Einzugsspesen gehen zu Lasten des Käufers, sie sind sofort fällig. Bei Zahlung durch Scheck gilt nicht der Zugang des Schecks sondern erst seine Einlösung als Zahlung. Alle aus der Geschäftsvereinbarung entstehenden gegenseitigen Forderungen werden in ein Kontokorrentkonto eingestellt, für das die Bestimmungen der §§ 355 ff. HGB. gelten. Auf dem Kontokorrentkonto werden die einzelnen Schuldsalden im Rahmen des § 315 des BGB zu einem banküblichen Satz, mindestens jedoch 3% über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank verzinst. Der Käufer kann nur mit solchen Gegenansprüchen aufrechnen, die von uns nicht bestritten werden oder Rechtkräftig festgestellt sind. Der Käufer kann ein Zurückbehaltungsrecht, das nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruht, nicht ausüben.
Leistungsstörungen
Der Kaufpreis wird ohne Mahnung sofort fällig, wenn der Käufer die Zahlung des Kaufpreises endgültig verweigert, oder vereinbarte Ratenzahlungen nicht einhält. Wir können in diesen Fällen auch ohne Setzung einer Nachfrist und ohne Ablehnungsandrohung die Erfüllung des Kaufvertrages ablehnen und Ersatz aller entstehenden Kosten, Auslagen, sowie Entschädigung für Wertminderung verlangen. Der Verzug tritt auch ohne Mahnung ein, wenn in dem Kaufvertrag eine nach dem Kalender bestimmte Leistungszeit festgelegt ist. Bei Abnahmeverzug des Käufers können wir die Ware auf Kosten und Gefahr des Käufers bei sich oder einem Dritten lagern oder in einer ihr geeignet erscheinenden Weise auf Rechnung des Käufers verwerten, ohne dass es hierzu einer Ankündigung bedarf. Wir können die sofortige Bezahlung aller Forderungen verlangen und Lieferungen von Vorauszahlung oder Leistung einer Sicherung abhängig machen, wenn Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Käufers auftreten. Unsere Lieferpflicht ruht, solange der Käufer mit seiner Verbindlichkeit im Rückstand ist.
Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller Forderungen, die wir aus der Geschäftsverbindung mit dem Käufer gegen diesen hat oder künftig erwirbt, unser Eigentum. Wird die Vorbehaltware mit anderen Waren untrennbar vermischt oder vermengt, so erlangen wir Miteigentum an der einheitlichen Sache zu einem Anteil, der dem Wert ihrer Vorbehaltsware im Verhältnis zu dem Wert der mit dieser vermischten Ware im Zeitpunkt der Vermischung oder Vermengung entspricht. Durch Be- oder Verarbeitung der Vorbehaltsware erwerben wir das Eigentum an der neuen Sache, der Käufer verwahrt diese für uns. Der Käufer hat Waren, die uns gehörenden auf unser verlangen im angemessenen Umfang gegen die üblichen Risiken auf seine Kosten zu versichern und uns die Versicherungsansprüche abzutreten. Wir sind auch berechtigt, die Versicherungsprämien zu Lasten des Käufers zu leisten. Der Käufer ist zur Weiterveräußerung der Ware, auch der durch Vermischung, Vermengung, Verarbeitung oder Bearbeitung hergestellten Ware, nur im Rahmen seines ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebes berechtigt. Zu anderen Verfügungen über diese Ware, insbesondere zur Verpfändung oder Sicherungsübereignung, ist er nicht befugt. Der Käufer tritt sämtliche Forderungen aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware oder aus dieser durch Be- oder Verarbeitung hergestellten Ware schon jetzt an uns ab. Von den Forderungen aus der Veräußerung von Waren, an denen wir durch Vermischung oder Vermengung Miteigentum erworben haben, tritt der Käufer schon jetzt einen erstrangigen Teilbetrag, der unserem Miteigentumsanteil an den Veräußerten Waren entspricht, an uns ab. Veräußert der Käufer Waren, die in unserem Eigentum oder Miteigentum stehen, mit anderen nicht uns gehörenden Waren zu einem Gesamtpreis, so tritt der Käufer schon jetzt einem dem Anteil der Vorbehaltsware entsprechenden erstrangigen Teilbetrag dieser Gesamtforderung an uns ab. Der Käufer ist unter Vorbehalt jederzeitigen Widerrufs zur Finanzierung der abgetretenen Forderungen aus dem Weiterverkauf ermächtigt. Er hat uns auf Verlangen die Schuldner der abgetretenen Forderungen zu benennen, diesem die Abtretung anzuzeigen oder uns die Abtretungsanzeigen auszuhändigen. Solange der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt, werden wir die Abtretungen nicht offen legen. Übersteigt der Wert der für den Verkäufer bestehenden Sicherheiten die Forderungen insgesamt um mehr als 20%, so ist der Verkäufer auf verlangen des Käufers insoweit zur Freigabe von Sicherungen nach seiner Wahl verpflichtet.
Haftung
Wir haften nur für grobes Verschulden (Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit).
Erfüllungsort
Altenburg (Thüringen) ist für beide Teile Erfüllungsort, wenn der Kunde Kaufmann ist, der nicht zu den in §4 des HGB bezeichneten Gewerbetreibenden gehört, oder es sich bei Ihm um eine juristische Person des öffentlichen Rechts handelt oder sich sein Wohnsitz außerhalb der Bundesrepublik Deutschland befindet. Das am Erfüllungsort geltende Recht ist maßgebend für alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und uns und zwar auch dann, wenn der Rechtsstreit im Ausland geführt wird.
Gerichtsstand
Ist der Kunde Kaufmann der nicht zu den in §4 des HGB bezeichneten Gewerbetreibenden gehört, oder handelt es sich bei Ihm um eine juristische Person des öffentlichen Rechts, so können wir am Gerichtsstand des Erfüllungsortes klagen und nur an diesem Gerichtsstand verklagt werden. Wir können Klagen nach unserer Wahl beim Amtsgericht erheben, auch wenn wegen der Höhe des Streitwertes das Landgericht zuständig wäre. Für das Mahnverfahren ist ausschließlich der allgemeine Gerichtsstand des Antragstellers (Wir) zuständig.